Das Observatorium für die Entwicklung der sozialen Dienste in Europa hat mittels eines Fragebogens die Ansichten der Mitgliedsstaaten bezüglich der Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen von allgemeinem Interesse (SGDAI) abgefragt.

Der Fragebogen umfasst die Themenbereiche "Übersicht der nationalen SDGAI", "Begriffsbestimmung", "Erfahrungen mit dem EU-Binnenmarkt oder mit Wettbewerbsregelungen" sowie "weitere Schritte auf europäischer Ebene". Die Beobachtungsstelle hat, ergänzend zur Aufarbeitung der Antworten durch die Kommission, eine eigene Auswertung vorgenommen, erarbeitet aus einer deutschen Perspektive.

Die Mitgliedsstaaten stimmen überein, dass SGDAI eine spezielle Form der Dienstleistung darstellen und gewisse Mindeststandards sowie Prinzipien wie "Zugänglichkeit", "Erschwinglichkeit" und "Gleichbehandlung" gewährleistet werden müssen. Es herrscht auch Einigkeit darüber, dass sich die Rolle des Staates in diesem Bereich verändert hat und Marktmechanismen greifen. Bezüglich einer europäischen Regulierung dieses Sektors gibt es eine klare Präferenz der Mitgliedsstaaten, keinen gesetzlichen Rahmen festzulegen, sondern die offene Methode der Koordinierung anzuwenden.

Ziel der Fragebogenaktion war es, die Positionen der Mitgliedsstaaten zu diesem Thema im Vorfeld der Veröffentlichung einer Mitteilung der Kommission zu Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen zu evaluieren, um diese mit vorzubereiten. Die Mitteilung war im Weißbuch zu Diensleistungen von allgemeinem Interesse vom 12.05.2004 angekündigt worden und sollte ursprünglich im Juli 2005 erscheinen (siehe EUFIS-Nachricht vom 13.05.2004). Die Veröffentlichung wird im Oktober 2005 erwartet.

Die vollständige Auswertung auf Englisch sowie die deutsche Zusammenfassung können Sie künftig auch im Internet nachlesen.

Quelle: Observatorium für die Entwicklung der sozialen Dienste in Europa